Jean Valton, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion Ennepetal, kündigt die Einbringung einer Resolution zum Thema „Demokratie ohne Gewalt“ an. Anlass sind jüngste Vorfälle in Schwelm und Gevelsberg, bei denen Parteimitglieder, politisch Engagierte sowie Personen, die der Partei Räumlichkeiten für Veranstaltungen zur Verfügung stellen, angegriffen, verletzt oder wirtschaftlich unter Druck gesetzt wurden. Auch die Westfalenpost berichtete darüber.
Für die AfD-Fraktion Ennepetal ist diese Entwicklung nicht hinnehmbar. Politische Gewalt und Einschüchterung dürfen in einer demokratischen Gesellschaft keinen Platz haben. Mit der geplanten Resolution soll daher ein klares und unmissverständliches Signal gesetzt werden: für den Schutz der freien Meinungsäußerung und gegen jede Form von Gewalt im politischen Diskurs. Ziel ist es, den Rat der Stadt Ennepetal zu einer eindeutigen und standhaften Positionierung für die Grundwerte der Demokratie zu bewegen.